Am 22. und 23. September 2024 lud die luxemburgische Justizministerin Elisabeth Margue ihre Kolleginnen und Kollegen aus Deutschland, Österreich, der Schweiz und Liechtenstein zum jährlichen Austausch der deutschsprachigen Justizministerinnen und -minister nach Luxemburg ein.
Die Arbeitsgespräche konzentrierten sich insbesondere auf Fragen zur Digitalisierung der Justiz, zum Jugendstrafrecht und Jugendschutz sowie zum Vormundschafts- und Betreuungsrecht. Zudem wurde über den Vorschlag für eine EU-Richtlinie zu europäischen grenzübergreifenden Vereinen diskutiert.
Aufgrund der im Jahr 2022 begonnenen Arbeiten zur Digitalisierung der liechtensteinischen Justiz war der Austausch dazu von besonderem Interesse. Ziel der Digitalisierung ist die Beschleunigung und Vereinfachung der Verfahren, was sowohl für die Justiz als auch die Bürgerinnen und Bürger von Vorteil ist.
Das Besprechen komplexer politischer und juristischer Themen in einer Atmosphäre des Vertrauens und der Offenheit im Rahmen des Fünf-Länder-Treffens wird von Liechtenstein sehr geschätzt. «Dabei ergeben sich regelmässig wertvolle Impulse für Lösungen nationaler Fragestellungen», resümierte Justizministerin Graziella Marok-Wachter.
