Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, besuchte auf Einladung von Aussenministerin Dominique Hasler vom 22. bis 23. Januar Liechtenstein. Dabei konnte sich der Hochkommissar mit politischen Entscheidungsträgern, dem Präsidenten des Staatsgerichtshofs, der Zivilgesellschaft und der Privatwirtschaft austauschen. Er wurde zudem von S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Im Fokus der Gespräche standen die weltweiten zahlreichen menschenrechtlichen und humanitären Krisen und Konflikte sowie die Weiterentwicklung der Menschenrechte in Liechtenstein.
Das Mandat des UNO-Hochkommissars
Das Mandat des UNO-Hochkommissars ist innerhalb der UNO die wichtigste Stelle für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte. Der Hochkommissar für Menschenrechte und sein Büro unterstützen die UNO-Mitgliedsstaaten bei der Umsetzung von Menschenrechtsnormen. Auch Menschenrechtsverletzungen werden dokumentiert und bei notwendigem Handlungsbedarf erfolgen Warnungen an die Mitgliedsstaaten.
Sicherstellung und Weiterentwicklung von Menschenrechten bildeten Gesprächsschwerpunkt
Im Rahmen eines Arbeitsgesprächs informierte Aussenministerin Dominique Hasler den Hochkommissar über die liechtensteinische Ratifikation der UNO-Behindertenrechtskonvention und über den Prozess in Liechtenstein zur Umsetzung der Empfehlungen aus der universellen Überprüfung der Menschenrechte durch den UNO-Menschenrechtsrat. Darüber hinaus berichtete Aussenministerin Hasler über den Vorsitz Liechtensteins im Ministerkomitee des Europarats und die liechtensteinischen Prioritäten. Weiter fand eine Diskussion über die globale Situation der Menschenrechte sowie die aktuelle Sicherheitslage statt, wobei insbesondere der Krieg in der Ukraine und die Entwicklungen in Nahost thematisiert wurden. Damit verbunden war ein Austausch zur Notwendigkeit, Menschenrechtsverletzungen, Verletzungen des humanitären Völkerrechts und andere Völkerstrafrechtsverbrechen strafrechtlich zu verfolgen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Austausch mit weiteren hochrangigen politischen und zivilen Vertretern
Seinen Besuch in Liechtenstein nutzte der UNO-Hochkommissar auch für eine Vielzahl an weiteren Gesprächen. So tauschte er sich mit Landtagspräsident Albert Frick, Regierungschef Daniel Risch, Regierungsrat Manuel Frick sowie mit dem Präsidenten und Vizepräsidenten des Staatsgerichtshofs, Hilmar Hoch und Christian Ritter, aus. Zudem stattete er S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein einen Höflichkeitsbesuch ab. Darüber hinaus fanden Treffen mit der liechtensteinischen Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft statt.
