Liechtenstein hat am Mittwoch, 15. November 2023 in Strassburg den Vorsitz im wichtigsten Entscheidungsgremium des Europarats übernommen. In Anwesenheit von Aussenministerin Dominique Hasler erfolgte die Vorsitzübernahme in der offiziellen Übergabesitzung des Ministerkomitees, gefolgt von der Einweihung des Liechtenstein-Trams sowie dem feierlichen Hissen der Flagge Liechtensteins vor dem Rathaus der Stadt Strassburg.
Formelle Vorsitzübergabe in Komitee-Sitzung erfolgt
Die Übernahme des Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats erfolgte im Rahmen einer Sitzung des Komitees in Strassburg. Aussenministerin Dominique Hasler übernahm das Amt von Lettland. In ihrer Antrittsrede hob Ministerin Hasler Liechtensteins Verantwortungsbewusstsein für die nun beginnende Amtszeit hervor. Zudem stellte sie den anwesenden Vertreterinnen und Vertretern des Europarats sowie den Botschafterinnen und Botschaftern der 45 Mitgliedstaaten die Prioritäten des liechtensteinischen Vorsitzes vor.
Mit der Übernahme des Vorsitzes im Ministerkomitee am 15. November ist Liechtenstein nun für die Umsetzung der Ziele und Prioritäten des Europarats verantwortlich. Das Einstehen für die Grundwerte des Europarats - Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit - ist insbesondere in Zeiten des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und wachsenden anti-demokratischen Tendenzen in Europa wichtiger denn je. Liechtenstein wird sich während seines Vorsitzes aktiv für den Schutz dieser Werte einsetzen und gleichzeitig für ein zukunftsgerichtetes Funktionieren des Europarats eintreten. Damit leistet Liechtenstein nicht nur einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des multilateralen Systems, sondern präsentiert sich in Europa einmal mehr als verlässlicher, kompetenter und engagierter Partner. Deutschland, Island, Schweiz, Norwegen und Österreich haben stellvertretend für die Mitgliedstaaten Liechtenstein zur Vorsitzübernahme gratuliert und ihre Unterstützung ausgesprochen.
Nachdem Liechtenstein den Vorsitz von Lettland übernommen hat, bildete der Abschluss der Übergabesitzung ein Konzert des lettischen Saxophonisten Aigars Raumanis und der liechtensteinischen Pianistin Isa-Sophie Zünd. Um die Verbindung der beiden Länder am Sitz des Europarats zu würdigen, führten die Musiker ein Werk eines lettischen und eines Strassburger Komponisten sowie ein Stück von Jürg Hanselmann auf.
Liechtenstein durch Vorsitz auch in der Stadt Strassburg sichtbar
Nach diesen Programmpunkten im Palais de l’Europe erfolgte die Einweihung des Liechtenstein-Trams, welches nun für ein Jahr im öffentlichen Verkehrsnetz der Stadt Strassburg eingesetzt wird. Bedruckt ist das Tram mit dem offiziellen Vorsitzlogo Liechtensteins, sowie Abbildungen von Schloss Vaduz und Liechtenstein aus der Vogelperspektive.
Auch die Flagge Liechtensteins wird nun während sechs Monaten vor dem Rathaus der Stadt Strassburg wehen. Den Abschluss des Programms bildete der traditionelle Empfang der Stadt Strassburg, bei welchem das ausscheidende und das antretende Vorsitzland gewürdigt wurden.
Vorsitzprioritäten spiegeln sich auch in freiwilligen Beiträgen wieder
Während ihres Aufenthalts in Strassburg traf Aussenministerin Dominique Hasler zudem die Generalsekretärin des Europarats, Marija Pejčinović Burić, zur Unterzeichnung der diesjährigen freiwilligen Beiträge Liechtensteins an den Europarat. Die Auswahl der thematischen Projekte und länderspezifischen Aktionspläne des Europarats, welche Liechtenstein in diesem Jahr unterstützt, spiegelt auch die Prioritäten des Liechtensteinischen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats wieder. Diese beinhalten unter anderem Projekte zur Stärkung des Gerichtshofes oder zur Unterstützung der Ukraine.
Einladung zum Kick-Off Event der Übernahme am Freitag 17. November für alle in Schaan
Neben der ausserordentlichen aussenpolitischen Bedeutung bietet der liechtensteinische Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats auch die Gelegenheit, die Arbeit und das Wirken des Europarats der liechtensteinischen Bevölkerung näher zu bringen. Zu diesem Zweck sind zahlreiche Veranstaltungen in Liechtenstein geplant, zu denen die Öffentlichkeit eingeladen ist. Den Auftakt bildet unter anderem der bevorstehende Kick-Off Event zum Beginn des Vorsitzes am 17. November, zu welchem die gesamte Bevölkerung Liechtensteins eingeladen ist. In Schaan werden zwei Journalistinnen des Jahres und eine der führenden KI-Expertinnen in Europa in moderierten Gesprächen ihre Sicht der Dinge zu Künstlicher Intelligenz, Desinformation/Fake News und zum Krieg in der Ukraine darlegen. Moderiert werden die Gespräche von Bettina Walch und Hannelore Veit.
Alle Informationen zum Vorsitz und zu den Veranstaltungen sind auf der Vorsitzwebseite www.europarat.li abrufbar.
