Am 14. November fand in Slowenien die diesjährige Generalversammlung der makroregionalen EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP) statt. In Anwesenheit von Aussenministerin Dominique Hasler übergab Slowenien anlässlich der Generalversammlung den Vorsitz an Liechtenstein und Österreich. Es handelt sich um den ersten Co-Vorsitz im Rahmen der Alpenraumstrategie. Der gemeinsame einjährige Vorsitz ist Ausdruck der engen und grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Alpenraum sowie der besonders engen Partnerschaft zwischen Liechtenstein und Österreich. Aussenministerin Hasler nutzte den Aufenthalt in Slowenien zudem für einen bilateralen Austausch mit der Stellvertretenden Ministerpräsidentin und Aussenministerin von Slowenien, Tanja Fajon.
Der Co-Vorsitz von Liechtenstein und Österreich in der EUSALP verbindet 2 Länder und 4 Regionen – auf österreichischer Seite beteiligen sich die Bundesländer Kärnten, Salzburg, Tirol und Vorarlberg aktiv am Vorsitz. Der gemeinsame Vorsitz trägt dazu bei, die bereits sehr guten nachbarschaftlichen Beziehungen weiter zu vertiefen, auch mit den beteiligten Bundesländern. Mit dem gewählten Motto „Cooperation empowers transformation“ bringen Liechtenstein und Österreich zum Ausdruck, dass es der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bedarf, um die vielfältigen Herausforderungen im Alpenraum zu bewältigen. Der Alpenraum ist heute eine der dynamischsten Regionen Europas. Mit seiner beeindruckenden Natur, seiner kulturellen Vielfalt und seiner wirtschaftlichen Stärke trägt er wesentlich zum Wohlstand und zur Identität Europas bei. Zugleich handelt es sich um eine der sensibelsten Regionen. Zentrale Herausforderungen wie die Mobilitäts- und die Energiewende oder die Bewältigung von Naturereignissen können nur gemeinsam gemeistert werden. In ihrer Rede vor der Generalversammlung hob Aussenministerin Hasler daher die Wichtigkeit der verstärkten Zusammenarbeit der Alpenländer hervor. Sie machte zudem auf die Aktivitäten Liechtensteins im Rahmen des EUSALP Co-Vorsitzes mit Österreich aufmerksam. Seinen Anfang nimmt der gemeinsame Vorsitz mit einer Auftaktveranstaltung im Februar 2025 in Liechtenstein.
Die EUSALP ist eine von insgesamt vier makroregionalen Strukturen der EU und feiert nächstes Jahr ihr zehnjähriges Bestehen. Gegenwärtig beteiligen sich sieben Staaten an der Strategie: Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich, die Schweiz, Slowenien und Liechtenstein. Obwohl es sich um eine EU-Strategie handelt, können sich Liechtenstein und die Schweiz an der EUSALP – als Instrument der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit – beteiligen. Im Rahmen des Co-Vorsitzes übernimmt Liechtenstein erstmal den Vorsitz in der Alpenraumstrategie.
Im Zentrum des anschliessenden bilateralen Treffens mit der der Stellvertretenden Ministerpräsidentin und Aussenministerin von Slowenien, Tanja Fajon, standen neben multilateralen Themen wie Sicherheit und Frieden, der Reform des UN-Sicherheitsrates und Frauen in der Aussenpolitik vor allem die Beziehungen zwischen der EU und dem EWR.
