Regierungsrätin Dominique Hasler nahm am Dienstag, 11. Juni an der dritten Konferenz für den Wiederaufbau der Ukraine teil (Ukraine Recovery Conference). Dabei betonte Liechtenstein, dass es den Beitrag aller verbündeten Staaten braucht, um die Unterstützung der Ukraine weiter zu verstärken.
Nach der Konferenz von Lugano im Jahr 2022 und der Folgekonferenz in London 2023 findet in Berlin die dritte «Ukraine Recovery Conference» (URC) auf die gemeinsame Einladung des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz und des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyi statt. An der diesjährigen Konferenz stehen die vier Dimensionen Privatsektor, Humanitäres, lokaler und regionaler Wiederaufbau sowie EU-Aspekte (Beitrittsprozess und Reformen) im Vordergrund. Mehr als 50 Staaten sowie internationale Organisationen und hunderte von Vertreterinnen und Vertreter des Privatsektors nehmen an der Konferenz teil. Regierungsrätin Dominique Hasler vertrat Liechtenstein am ersten Tag der Konferenz.
Engagement westlicher Staaten sowie des Privatsektors von entscheidender Bedeutung
Die russische Aggression hat in dem seit mehr als zwei Jahre andauernden Krieg enorme Schäden an der zivilen Infrastruktur und Privatbesitz verursacht. Im Februar 2024 schätzte die Weltbank die Schäden auf mehr als 480 Milliarden US-Dollar. Diese Zahl dürfte aufgrund der Intensivierung der Angriffe durch Russland im Frühjahr nochmals deutlich gestiegen sein. Der Wiederaufbau des Landes dürfte damit Jahrzehnte in Anspruch nehmen, es ist jedoch von hoher Bedeutung, dass dieser noch während des Krieges laufend erfolgt. Ansonsten besteht das Risiko, dass ein grosser Teil der Infrastruktur zerfällt und viele lebenswichtige Aufgaben des Staates zum Schutz der Bürger, wie zum Beispiel das Gesundheits- und Bildungssystem, nicht wahrgenommen werden können. Ein weiterer Bereich, der bereits jetzt Wiederaufbau erfordert, ist die Energieversorgung, die durch die russischen Angriffe zu einem hohen Grad zerstört wurde, was massive negative Konsequenzen in der Ukraine selbst hat, aber auch in Europa nach sich ziehen kann. Daher müssen bereits jetzt Investitionen stattfinden, welche den Grundstein für eine nachhaltige Entwicklung der Ukraine legen.
Im Fokus der Konferenz stand unter anderem die Leistung von Reparationen für die entstandenen Schäden in der Ukraine durch Russland. In diesem Zusammenhang betonte Regierungsrätin Hasler in ihrer Rede insbesondere die grosse Bedeutung des Schadensregisters, welches während des Vorsitzes Liechtensteins beim Europarat in Kiew und Den Haag eröffnet wurde. Das Register ist eine wichtige Voraussetzung zur Sicherstellung der Verantwortlichkeit für begangene Verbrechen in der Ukraine. Zudem informierte Regierungsrätin Hasler, dass Liechtenstein derzeit eine Vorlage zur Beteiligung des Landes am Wiederaufbau erarbeitet. Bereits bisher unterstützte Liechtenstein Hilfsprojekte in der Ukraine mit rund 4 Millionen Schweizer Franken.
Bilaterale Gespräche zum Ukraine-Engagement
Am Rande der Konferenz fanden zudem auch bilaterale Gespräche statt. So erfolgte unter anderem ein Treffen mit dem österreichischen Wirtschaftsminister, Martin Kocher. Dabei informierten sich die Delegationen aus Liechtenstein und Österreich gegenseitig über die jeweiligen Wiederaufbauaktivitäten und tauschten sich über allfällige Zusammenarbeitsmöglichkeiten bei Wiederaufbauprojekten in der Ukraine aus.
