Mit der 133. Ministersession des Europarates fand der liechtensteinische Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats einen erfolgreichen Abschluss. Am Ende der Ministersession übergab Aussenministerin Dominique Hasler den Vorsitz an Litauen. Zum Zeitpunkt der Vorsitzübergabe fanden auch die Feierlichkeiten «75 Jahre Europarat» statt, anlässlich welcher das Sinfonieorchester Liechtenstein in der Strassburger Oper spielte.

Schwerpunkte des Vorsitzprogramms erfolgreich umgesetzt

In den vergangenen sechs Monate setzte sich Liechtenstein in seiner Vorsitzrolle intensiv für den Schutz und die Förderung der Grundwerte des Europarats ein. So fanden zahlreiche Konferenzen, Veranstaltungen und Treffen in Liechtenstein und Strassburg statt, bei denen die weitere Stärkung von Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit im Zentrum stand. Auch Jugend und Bildung, Umwelt und Künstliche Intelligenz bildeten wichtige Schwerpunkte des liechtensteinischen Vorsitzes. Zudem fanden in Strassburg und in Liechtenstein zahlreiche kulturelle Veranstaltungen statt.

KI-Konvention und Unterstützung der Ukraine im Fokus der Ministersession

Abschluss des Vorsitzes bildete die 133. Session der Ministerinnen und Minister der 46 Mitgliedsstaaten des Europarats, die von Aussenministerin Dominique Hasler geleitet wurde. Anlässlich der Ministersession wurde die «Rahmenkonvention zu Künstlicher Intelligenz, Menschenrechten, Demokratie und Rechtstaatlichkeit» verabschiedet. Die Verhandlungen zu dieser Konvention konnten unter dem liechtensteinischen Vorsitz erfolgreich abgeschlossen werden. Künstliche Intelligenz bietet für unsere Gesellschaft nicht nur Chancen, sondern auch neue Herausforderungen. Daher gehörte es zu den Prioritäten Liechtensteins, die Wahrung der Grundwerte des Europarates auch in diesem Bereich sicherzustellen.

Auch die weitere Unterstützung der Ukraine war ein Schwerpunktthema der Ministersession. Mit der Implementierung des Schadensregisters und Fortschritten bei der Schaffung eines möglichen Sondertribunals für das Aggressionsverbrechen konnten wichtige Fortschritte erzielt werden.

Hochrangige Treffen

Am Abend vor der Ministersession veranstaltete Aussenministerin Hasler zusammen mit der Generalsekretärin des Europarats ein Arbeitsessen mit den Aussenministerinnen und Aussenministern der 46 Europaratsstaaten zu den vielfältigen Bedrohungen, mit denen sich Europa gegenwärtig konfrontiert sieht. Die Ministerinnen und Minister diskutierten mögliche Antworten auf diese Bedrohungen. Aussenministerin Hasler betonte dabei, dass alles getan werden müsse, damit sich die freiheitliche Ordnung gegen autokratische und undemokratische Tendenzen durchsetze.  

Ebenfalls organisierte die liechtensteinische Präsidentschaft ein Treffen mit der Generalsekretärin des Europarats, hochrangigen Vertretern der OSZE sowie dem amtierenden Vorsitzenden der OSZE, dem Aussenminister von Malta. Bei diesem Treffen wurde die Bedeutung und Weiterentwicklung der Zusammenarbeit internationaler Organisationen untermauert.

SOL begeistert anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Europarates

In die liechtensteinische Vorsitzzeit fielen auch die Feierlichkeiten zum 75-jährigen Bestehen des Europarates am 16. Mai. Neben einer Festrede der deutschen Aussenministerin Annalena Baerbock und Worten von Aussenministerin Hasler war ein Konzert des Symphonieorchesters Liechtenstein Teil des Jubiläumsprogramms. In der Strassburger Oper spielte das Sinfonieorchester Stücke des liechtensteinischen Komponisten Josef Gabriel Rheinberger. Auch die zweite liechtensteinische Gewinnerklasse des Schulwettbewerbs zum Europaratsvorsitz wohnte dem Konzert bei.